Am 9. Mai 2026 stellte António José Seguro, der sozialistische Präsident Portugals, während eines offiziellen Besuchs in Italien, seine Forderungen nach mehr Selbstständigkeit der Europäischen Union (EU) in der Verteidigung vor. Bei der Feier des 50-jährigen Bestehens des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz äußerte er seine Bedenken über die „Trägheit“ der 27 EU-Mitgliedstaaten, die sich nicht ausreichend auf internationale Herausforderungen vorbereiten. Seguro kritisierte, dass die EU „kaum reagiert, wenn es einen Konsens gibt“, und dass die Reaktionen „immer zu spät kommen“. Sein Appell an die EU, europäische Verteidigungsmittel zu kaufen und Skaleneffekte im Verteidigungssektor zu nutzen, ist ein deutliches Zeichen für die Notwendigkeit, die militärische Autonomie Europas zu stärken. Er betonte, dass dies nicht das Ende der NATO oder der Allianz mit den USA bedeuten würde. Portugal hat beispielsweise im Krieg gegen das islamistische Regime im Iran logistische Unterstützung durch die Nutzung einer Militärbasis auf Terceira Island in den Azoren geleistet, was von US-Außenminister Marco Rubio gewürdigt wurde.
Die Herausforderungen, vor denen Europa steht, sind nicht nur geopolitischer Natur. Die 2026 National Defense Strategy (NDS) der USA hat die Unterstützung für Europa als bedingt dargestellt, abhängig von europäischem Lastenausgleich und Fähigkeitsentwicklung. Die Verteidigung des Heimatlandes ist für die USA nun der primäre strategische Fokus, während Europa als sekundäres Theater kategorisiert wird. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, dass Europa seine eigene Nachbarschaft sichert und seine Verteidigungsfähigkeiten weiter ausbaut, um sich von der Abhängigkeit von den USA zu lösen. Gleichzeitig wird von den europäischen Staaten erwartet, dass sie interoperabel mit US-Streitkräften bleiben.
Strategische Autonomie als Notwendigkeit
Die Forderung nach einer stärkeren strategischen Autonomie Europas wird zunehmend dringlicher. Die Glaubwürdigkeitslücke, die sich aus politischen Ambitionen ergibt, die militärische Umsetzung übertreffen, führt zu einer strategischen Verwundbarkeit. In diesem Kontext hat die NATO einen neuen Verteidigungsausgaben-Benchmark von 5% des BIP festgelegt, was zeigt, dass Lastenteilung nun erforderlich ist. Seit 2022 haben europäische Staaten signifikante Erhöhungen ihrer Verteidigungsausgaben angekündigt, um der Bedrohung durch Russland und anderen Herausforderungen gerecht zu werden.
Die EU hat bereits Schritte unternommen, um ihre militärische Einsatzbereitschaft durch das PESCO-Framework zu verbessern. Projekte zur Verbesserung der Verteidigungskapazitäten sind in vollem Gange, und die EU plant, ihre Verteidigungsindustrie zu stärken, um Fähigkeitslücken zu schließen. Der Strategische Kompass, der im Jahr 2022 angenommen wurde, soll die strategische Autonomie der EU fördern und eine neue EU-Schnelleingreifkapazität von 5.000 Truppen schaffen.
Die Rolle der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU, die Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist, hat sich in den letzten Jahren rasant entwickelt, besonders nach dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die GSVP zielt darauf ab, eine europäische Sicherheits- und Verteidigungskultur zu entwickeln, um Konflikte zu bewältigen und den Weltfrieden zu fördern. Mit einem Budget von 8 Milliarden Euro für den Europäischen Verteidigungsfonds und der Einrichtung der Europäischen Friedensfazilität, die 2021 ins Leben gerufen wurde, um militärische GSVP-Missionen zu finanzieren, zeigt die EU, dass sie gewillt ist, ihre Verteidigungsfähigkeiten zu stärken.
Präsident Seguro und sein italienischer Amtskollege Sergio Mattarella betonten in ihren Gesprächen die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit unter den EU-Mitgliedstaaten zu stärken und die europäische Verteidigung zu konsolidieren. In einer Zeit, in der die transatlantische Partnerschaft weiterhin von Bedeutung ist, muss Europa entscheiden, ob es bereit ist, als echter Sicherheitsanbieter in seiner Region zu agieren und dabei gleichzeitig die Partnerschaften mit der NATO auszubauen, um eine glaubwürdige und resiliente Verteidigung aufzubauen. Diese Überlegungen sind entscheidend, um die strategische Autonomie Europas weiter zu festigen und die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.
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