In einem beunruhigenden Vorfall hat ein iranischer Fernsehmoderator während einer Waffenausbildungssendung mit einem Gewehr auf eine Flagge der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) geschossen. Diese Szene wurde am Samstag auf dem staatlichen Ofogh TV im Rahmen des Programms „War Headquarters“ ausgestrahlt. Moderiert wurde die Sendung von Hossein Hosseini, der von einem Mitglied der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) im Umgang mit einem AK-47-Gewehr unterrichtet wurde. Hosseini demonstrierte seine Fähigkeiten, indem er auf einen Bildschirm mit der VAE-Flagge zielte. Dieses Ereignis fällt in einen Kontext, in dem die VAE seit Ende Februar unter zahlreichen Angriffen durch iranische Drohnen und Raketen leiden, die Teil der Operation Epic Fury sind.
Die Reaktionen auf diese Sendung blieben zunächst aus, jedoch wurde in den sozialen Medien in der Golfregion scharfe Kritik an der Gewaltandrohung geübt. Ebtisam al-Kitbi, Leiterin des Emirates Policy Center, bemerkte, dass die Szene den Eindruck erwecke, als sei der Iran verärgert über den Erfolg anderer Staaten. Mohammed al-Ghamdi, Vorsitzender der Saudi Producers and Distributors Association, bezeichnete die Sendung als „reckless act“ von Iran. Auch Faisal al-Shammeri, Kolumnist der Makkah Newspaper, kritisierte die Dämonisierung eines Golfstaates und die Normalisierung von Waffensprache in den Medien.
Militaristische Agenda und der Einfluss der IRGC
Kritiker wiesen darauf hin, dass das Schießen auf die VAE-Flagge den öffentlichen Beteuerungen Irans widerspreche, keine Feindschaft gegenüber Nachbarstaaten zu empfinden. Zudem äußerten einige Befürchtungen, dass solche Waffenausbildungssendungen die iranische Bevölkerung verunsichern könnten. Iran International berichtete, dass das iranische Staatsfernsehen zunehmend Programme mit IRGC-Mitgliedern ausstrahlt, die militärische Waffen lehren. Diese Militarisierung der Medien ist nicht neu: Bereits seit den 1980er Jahren unterstützt die IRGC nichtstaatliche bewaffnete Gruppen in der Region und hat ihre Außenstelle, die Quds Force, etabliert, um Verbindungen zu bewaffneten Gruppen in Ländern wie Afghanistan, Irak, Libanon und Jemen zu knüpfen.
Die IRGC betrachtet diese Gruppen als Teil einer anti-westlichen „Achse des Widerstands“ und sieht in ihrer Unterstützung eine Möglichkeit, Irans Macht im Ausland zu projizieren. Es wurde berichtet, dass die IRGC im Laufe der Jahre eine zentrale Rolle in verschiedenen Konflikten gespielt hat, darunter die Unterstützung von Präsident Bashar al-Assad in Syrien sowie die Mobilisierung schiitischer Milizen im Irak, um den Islamischen Staat zurückzudrängen. Diese Aktivitäten sind Teil einer strategischen Agenda, die darauf abzielt, die Revolution Irans zu exportieren und Aggressionen von westlichen Ländern und Israel abzuschrecken.
Internationale Reaktionen und Menschenrechtsfragen
Die aggressive Haltung der IRGC hat auch internationale Reaktionen hervorgerufen. Amnesty International und Human Rights Watch werfen der Revolutionsgarde schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen vor, einschließlich Folter und gezielter Tötungen. Darüber hinaus wurde die Quds-Brigade von der US-Regierung als terroristische Vereinigung eingestuft und steht im Verdacht, verantwortlich für zahlreiche Anschläge zu sein. Im Jahr 2019 deklarierte die US-Regierung die IRGC als Terrororganisation, was von Iran mit der gleichzeitigen Einstufung des United States Central Command (CENTCOM) als Terrororganisation beantwortet wurde.
Die Debatte über die Einstufung der IRGC als Terrororganisation hat in Europa an Fahrt gewonnen. Im Januar 2023 forderte das EU-Parlament mit großer Mehrheit, die IRGC auf die Terrorliste der EU zu setzen. Diese Forderung wurde im Juli 2023 erneut bekräftigt. In Deutschland gab es ähnliche Forderungen aufgrund der Unterdrückung von Protesten im Jahr 2022 und 2023. Kritiker befürchten jedoch, dass eine solche Einstufung das bestehende Atomabkommen erschweren könnte. In diesem Kontext ist auch die Widerstandsfähigkeit der IRGC in der iranischen Innenpolitik zu beachten, wo sie nicht nur militärischen, sondern auch wirtschaftlichen Einfluss ausübt.
Zusammenfassend zeigt der Vorfall mit dem Schießen auf die VAE-Flagge, wie tief die Militarisierung in der iranischen Gesellschaft verwurzelt ist und wie eng sie mit der politischen Agenda der IRGC verknüpft ist. In einer Zeit, in der der Iran sich zunehmend international isoliert sieht, könnte diese aggressive Rhetorik sowohl in der Region als auch darüber hinaus schwerwiegende Folgen haben.